Mehr Demokratie in Tegernsee mit dem Zukunftsrat

Was einen Ort auszeichnet, sind nicht Exceltabellen, sondern ein lebendiges Miteinander. Hinsichtlich Bürgerbeteiligung hinkt die Stadt ein halbes Jahrhundert hinterher und verkennt die Chancen, die Partizipation der Bürgerinnen und Bürgern be der Ortsentwicklung bietet.

Ein Zukunftsrat soll den Stadtrat unterstützen. Er berät sich zu einem bestimmten Thema und ist zeitlich begrenzt.

Die Zusammensetzung eines Zukunftsrats entspricht der eines Bürgerrats. Zunächst werden BürgerInnen zu einem Thema nach bestimmten für das zu beratende Thema relevanten Vorgaben (z.B. Alter, Geschlecht, Migrationshintergrund, BürgergeldempfängerInnen, UnternehmerInnen etc.) ausgewählt und dann per Losverfahren angesprochen.

Das Losverfahren wurde bereits im alten Athen, der Wiege der Demokratie, angewandt. Was für das Losverfahren spricht:

Erweiterung des Horizonts bei der Entscheidungsfindung durch die Einbindung möglichst vieler Perspektiven. Es sollen besonders die Menschen zu Wort kommen, die sonst nicht gehört werden. Es soll vermieden werden, dass bei Arbeitskreisen etc. immer dieselben Personen teilnehmen.

Die Empfehlungen des Zukunftsrates sind für den Stadt- oder Gemeinderat nicht bindend. Die Entscheidungshoheit bleibt den gewählten Mitgliedern im Gemeindeparlament vorbehalten. Die Empfehlungen müssen aber im Ratsgremium diskutiert werden.